Gehalten im Haupt- und Finanzausschuss am 09.03.2021 im Martin-Luther-Haus von unserem Fraktionsvorsitzenden Uwe Brüggemann
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Damen und Herren der Verwaltung, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste
zunächst möchte ich mich im Namen meiner Partei bei der Stadtverwaltung und Andre Dahlhaus für die gute Zusammenarbeit im letzten Jahr bedanken. Insbesondere die erweiterten Kommunalwahlen waren für die Verwaltung und alle Helfer eine Herausforderung, die wieder einmal sehr gut gemeistert wurde. Auch wenn der vorhergehende Wahlkampf von einigen etwas zu wörtlich genommen wurde, können wir insgesamt auf ein gutes Ergebnis schauen, insbesondere weil uns in Breckerfeld die AfD mangels Direktkandidaten erspart geblieben ist. Überschattet wurde das letzte Jahr sicherlich von der Corona-Pandemie und ihren vielfältigen Belastungen und Einschränkungen, die uns alle mehr oder weniger getroffen haben. Auch auf unseren Haushalt hat die Pandemie durch Mindereinnahmen u.a. bei der Gewerbesteuer Einfluss. Dennoch haben wir als Stadtvertretung für das Haushaltsjahr 2021 etliche Investitionen vorgesehen, die sich andere Städte aufgrund ihrer finanziellen Lage nicht leisten können. Insbesondere bei der unkomplizierten frühzeitigen Anschaffung der Luftreinigungsgeräte für die Kindergärten und die Grundschule war Breckerfeld ein Vorreiter und hat in der Pandemie einen sinnvollen Schritt in die richtige Richtung gemacht. auch die Planungen von Fotovoltaikanlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude begrüßen wir ausdrücklich.
Aber bei allen Bemühungen in sinnvolle Investitionen, sind aus grüner Sicht noch in einigen Bereichen Nachbesserungen erforderlich:
- Aufforsten der gefällten Bäume im Stadtgebiet
- Ausrichtung der Dächer im Neubaugebiet für Photovoltaikanlagen und Solarthermie
- weitere Planung von Radwegen
- schnellere Umsetzung der Renovierung des Jugendtreffs und einer behindertengerechten öffentlichen Toilettenanlage, wie es bereits 2018 gemeinsam von allen Fraktionen beschlossen wurde
- Fokus auf Jugendliche, die altersgerechte Angebote nur in Nachbarstädten finden
Insgesamt begrüßen wir ausdrücklich die Einrichtung einer AG Straßenkataster, damit möglichst eine zweite finanzielle Beteiligung an den Straßenkosten nach KAG für die Anwohner vermieden wird.
Für die neue Legislaturperiode wünschen wir uns möglichst bald wieder präsente Sitzungen, sobald die Pandemie dies zulässt. Der Umgang untereinander hat sich, bis auf ganz wenige Ausnahmen, deutlich verbessert. Wir begrüßen diese Tendenz und würden uns freuen, wenn wir weiterhin respektvoll und fair miteinander umgehen.
Am Schluss möchten wir uns als Grüne Fraktion bei den vielen ehrenamtlichen Helfern, ohne deren Einsatz Breckerfeld sicherlich um einiges ärmer wäre, ausdrücklich bedanken. Anderen zu helfen, Projekte zu fördern und gemeinsam Ziele zu erreichen, ohne an den eigenen Profit zu denken, macht das Leben in unserer freundlichen Stadt lebenswerter und schafft ein besonderes Zusammengehörigkeitsgefühl. Dies wollen wir gemeinsam mit Ihnen zusammen erhalten.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.